Gleiss Lutz erlangt für das europäische Cloud-Projekt Gaia-X einen ‚Comfort Letter‘ der Europäischen Kommission

Ein Gleiss Lutz-Team hat für Gaia-X und seine Beiratsmitglieder, darunter zahlreiche DAX40-Konzerne, einen sog. Comfort Letter von der Europäischen Kommission erlangt.

Gaia-X treibt die Entwicklung eines offenen, transparenten und sicheren digitalen Ökosystems voran. Dazu werden gemeinsame Anforderungen an eine europäische Cloud-Infrastruktur definiert, also ein gemeinsamer Standard für den Datenaustausch entwickelt. Initiiert haben dieses Projekt der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier und sein französischer Amtskollege Bruno le Maire.

Am 19. Oktober 2021 erteilte die Europäische Kommission Gaia-X einen ‚Comfort Letter'. ‚Comfort Letter' sind selten erteilte, informelle Schreiben der Europäischen Kommission, die den beantragenden Unternehmen Rechtssicherheit darüber geben sollen, dass ihre Vorhaben mit dem Kartellrecht vereinbar sind. Im konkreten Fall betrifft der Comfort Letter die Kriterien für eine Mitgliedschaft bei Gaia-X sowie die Stimm- und Beteiligungsrechte der Mitglieder von Gaia-X. Die Erteilung eines Comfort Letter für Gaia-X zeigt daher auch die Bedeutung dieses Vorhabens.

Gleiss Lutz begleitet regelmäßig Unternehmen bei der kartellrechtlich sicheren Gestaltung von Projekten. Insbesondere zum Thema Standard Setting Organisations berät Gleiss Lutz regelmäßig an der Schnittstelle von Kartellrecht und IP-Recht.

Das folgende Gleiss Lutz-Team war für Gaia-X tätig: Dr. Petra Linsmeier (Partner, Federführung), Dr. Daniel Petzold, Dr. Tobias Klemm (alle Kartellrecht), Dr. Matthias Werner (Counsel, IP/IT, alle München).